TTIP und Dieselgate – ein Zusammenhang?

Das geheimnisumrankte, skandalöse Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen Europa und den USA rückte diese Woche wieder einmal ein wenig in die Öffentlichkeit, als der Leseraum für Bundestagsabgeordnete vorgestellt wurde.

In Deutschland wird TTIP ja oft vor allem deshalb kritisiert wird, weil befürchtet wird, das Abkommen würde dem Vertrieb von Genmanipulierten Lebensmitteln aus den USA in Europa Tür und Tor öffnen. Auch die geheimen Schiedsgerichte stellen ein großes Problem für den Rechtsstaat dar. Was mich ein wenig wundert, ist, das in der Presse hier kein Zusammenhang zum VW-Abgasskandal („Dieselgate“) hergestellt wird.  Dieselgate dürte gerade dabei sein, das Tiefbahnhofprojekt Stuttgart 21 als „größte(n) technisch-wissenschaftliche(n) Betrugsfall der deutschen Industriegeschichte“ abzulösen, vor allem was die mangelhafte Aufklärung betrifft.

Ausgegangen ist die Aufdeckung des VW-Abgasbetrugs ja von der amerikanischen Umweltbehörde EPA. Und wenn ich die Gerüchte um TTIP richtig deute, hätte der VW-Konzern mit dem Freihandelsabkommen die Möglichkeit gehabt, Investitionsschutz geltend zu machen und so die US-amerikanischen Umweltauflagen zu umgehen, ähnlich wie es in Europa für amerikanische Fracking-Bemühungenbefürchtet wird,  oder für Finanzmarkt-Deregulierungen, über die sich vor allem die britische „Finanzindustrie“ freuen würde.

Und so frage ich mich, ob die Aufdeckung von Dieselgate durch die EPA nicht quasi in letzer Minute, also vor dem Inkrafttreten von TTIP erfolgte – und wieso dieser Zusammenhang in der Presse nicht aufgegriffen wird.

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Feinstaubalarm in Stuttgart

Diese Woche wurde in der baden-württembergischen Landeshauptstadt zum ersten Mal der sogenannte „Feinstaubalarm“ ausgelöst. Wegen erhöhter Abgasbelastung bei bestimmten Wetterlagen sollen die Autofahrer ihre Autos freiwillig stehen lassen, außerdem sollen sogenannte „Komfortöfen“, die mit Holz befeuert werden, in dieser Zeit nicht betrieben werden.

Wie es im Autofahrerland Deutschland und vor allem in der Stadt von Daimler, Porsche und Bosch nicht anders zu erwarten war, blieb der erhoffte Erfolg dieser „Maßnahme“ (eigentlich war es ja nur eine sehr teure Bitte) natürlich aus, nur wenige Fahrer stiegen auf öffentliche Verkehrsmittel um, die Feinstaubwerte stiegen in der Woche des Alarms sogar an. Noch nicht einmal der Koalitionspartner der Grünen in der Landesregierung nahm den Feinstaubalarm ernst.

Ich hatte ja zuerst den Verdacht, dass gerade durch die Tatsache, dass die Grünen in Stuttgart den Oberbürgermeister und im Land den Ministerpräsidenten der grün-roten Regierung stellen, bei vielen Autofahrern der Eindruck entstehen könnte, wenn schon die Grünen das Autofahren nicht verböten, dann könne es ja wohl nicht so schlimm sein mit dem Feinstaub. Doch anderseits nehmen die hysterischen Reaktionen zur Aufforderung, das Auto stehen zu lassen, in den „sozialen“ Netzwerken ähnliche Ausmaße an, wie damals, als die BILD-Zeitung im Wahlprogramm der Grünen den sogenannten „Veggie-Day“ entdeckt hat und die Angst vor dem völligen Fleischverbot heraufbeschwor.

Hinzu kommt noch, dass der öffentliche Nahverkehr im Raum Stuttgart als besonders teuer gilt und die Kapazitätsgrenzen zu den Stoßzeiten bereits erreicht scheinen, vor allem in den Zubringerzügen aus der Region, die außerdem nicht den engen Takt der Stuttgarter Stadtbahn erreichen, für Umsteiger vom Auto wohl zu unflexibel sind.

Es ist ja in Stuttgart und vielen anderen deutschen Städten völlig klar, das etwas gegen die gesundheitsschädlichen Abgaswerte getan werden muss und Einschränkungen für den Autoverkehr unvermeidlich sind. In Stuttgart wäre hier vor allem in Sachen OPNV noch viel zu erreichen, doch leider verbaut man sich mit dem Tiefbahnhof einige Optionen. Denn einerseits wird der Kellerbahnhof Auswirkungen auf den S-Bahn-Verkehr haben und andererseits stehen dem Land durch die hohen und steigenden Kosten die nötigen Mittel nicht mehr zur Verfügung, um zusätzliche Züge zu bestellen. Der Verkehrsclub Deutschland befürchtet sogar, der Fahrplan könne ausgedünnt werden. Auch bei der Stuttgarter Stadtbahn kommt es wegen Bauarbeiten für „Stuttgart 21“ zu langfristigen Ausfällen und Umleitungen. In einer solchen Situation wird ein nötiges Fahrverbot bei erneutem Feinstaubalarm wohl kaum umzusetzen sein.

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Unsleben

Sicherste Ferienwohnung ever!

Wir hatten uns für ein paar Tage in einem Schloss einquartiert. Auch wenn die Buchungsplattform irgendwann Mitteilungen mit dem Hinweis „Schloss, ganze Unterkunft“ schickte, handelte es sich lediglich um eine Ferienwohnung im sogenannten Burghäuschen des Wasserschlosses in Unsleben. Dieses Burghäuschen allerdings hatten wir in der Tat ganz für uns allein.

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Neujahrsgrüße 2016

Ich wünsche allen meinen Lesern alles Gute für das Jahr 2016.

Die Silvesterfeier verbrachten wir mit Freunden in Tübingen beim klassischen Fondue. Und auch der Neujahrsausflug nach München hat mittlerweile fast schon Tradition. Von der angeblichen Terrorgefahr ließen wur uns davon jedenfalls nicht abbringen.

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Meine erste Auster

Weihnachten 2015 – meine erste Auster!

Meine Weihnachtsfeiertage in diesem Jahr waren von zwei Dingen eingerahmt. Zum einen von einem gewissen Vagabundentum mit Übernachtungen in vier verschiedenen Betten im Großraum Stuttgart innerhalb von sechs Nächten, bei Eltern, Schwiegereltern und Freunden. Zum zweiten war es von kulinarischen Highlights geradezu übersät. (mehr …)

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